Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 29.09.2017

Allgemeines

  1. Die Leistungen der Webseite codestore.cloud erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
  2. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.
    Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.
    Auch dann nicht, wenn der Anbieter darüber in Kenntnis gesetzt wurde, und der Anbieter nicht widersprochen hat.
  3. Die Webseite codestore.cloud wird von Franz Deschler, Herrschinger Weg 8, 82205 Gilching, Deutschland betrieben.
  4. Nachfolgend wird der Betreiber der Webseite als "Anbieter" bezeichnet, Sie als "Kunde".

Vertragsgegenstand / Leistungsangebot

  1. Der Anbieter stellt dem Kunden über die Webseite codestore.cloud Software zur Verwaltung von Code-Schnipseln bereit.
  2. Die Bereitstellung ist zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristet.
  3. Die Software kann nur in Verbindung mit einem aktiven, kostenpflichtigen Benutzerkonto uneingeschränkt genutzt werden.
    Ohne aktives Benutzerkonto ist der Funktionsumfang eingeschränkt.
  4. Die Gesamtheit der kostenpflichtig bereitgestellten Funktionen wird nachfolgend als "Dienst" bezeichnet.

Vertragsschluss

  1. Mit der Erstellung eines Benutzerkontos (Registrierung) schließt der Kunde einen Vertrag mit dem Anbieter über die Nutzung des Dienstes.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  3. Nachfolgend werden die konkreten Schritte zur Registrierung beschrieben, die zum Vertragsschluss führen:
    1. Auf der Seite https://codestore.cloud/registration.html muss der Kunde einen Benutzername, eine gültige E-Mail Adresse, sowie ein Passwort eingegeben.
    2. Der Kunde muss mit einem Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen bestätigen, dass er diese AGB sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert.
    3. Der Kunde muss auf die Schaltfläche mit der Beschriftung "Registrieren" klicken.

Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung

  1. Die Vertragslaufzeit beträgt ein Jahr.
  2. Bei erstmaliger Registrierung wird dem Kunden eine kostenlose Testphase von 30 Tagen gewährt.
    Die Vertragslaufzeit verlängert sich entsprechend um 30 Tage.
  3. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der Vertragslaufzeit, oder falls der Nutzungsbeitrag nicht bis zum Fälligkeitsdatum gezahlt wird.
  4. Die Leistung gegenüber dem Kunden wird mit Beendigung des Vertrags eingestellt.
  5. Der Kunde hat das Recht, innerhalb von vier Wochen vor Ende der Vertragslaufzeit, den Vertrag um ein weiteres Jahr zu verlängern.
  6. Nachfolgend werden die konkreten Schritte beschrieben, die zur Vertragsverlängerung führen:
    1. Der Kunde muss die Seite https://codestore.cloud/accountRenewal aufrufen.
    2. Falls der Kunde nicht angemeldet ist, muss er sich mit seinem Benutzername und Passwort anmelden.
    3. Der Kunde muss mit einem Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen bestätigen, dass er die zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden AGB sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert.
    4. Der Kunde muss den Nutzungsbeitrag über eine der angebotenen Zahlungsmethoden zahlen.

Nutzungsbeitrag / Entgelt

  1. Für die Nutzung des Dienstes wird ein Nutzungsbeitrag in Höhe von zehn Euro (10 €) pro Jahr erhoben.
  2. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
  3. Bei erstmaliger Registrierung wird der Nutzungsbeitrag zum Ende der kostenlosen Testphase fällig.
  4. Bei Vertragsverlängerung, sowie nachfolgenden Vertragsabschlüssen (durch erneute Registrierung) wird der Nutzungsbeitrag sofort fällig.
  5. Die Zahlung des Nutzungsbeitrags erfolgt per PayPal.

Nutzungsbedingungen

  1. Für die Nutzung des Dienstes ist im Allgemeinen eine Datenverbindung über das Internet zum Server des Anbieters erforderlich.
    Über diese Verbindung werden unter anderem die vom Kunden gespeicherten Code-Schnipsel übertragen und auf dem Server des Anbieters gespeichert.
  2. Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt der durch ihn gespeicherten Daten.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht für rechtswidrige Aktivitäten zu missbrauchen
    (beispielsweise die Verbreitung personenbezogener oder vertraulicher Daten, oder Schadsoftware).
  1. Mit der Weitergabe von Code-Schnipseln über den Dienst, stimmt der Kunde zu, dass der Inhalt der jeweiligen Code-Schnipsel
    ohne Nennung des Urhebers uneingeschränkt verwendet, kopiert, und weitergegeben werden darf.

Sperrung des Benutzerkontos

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto des Kunden aus besonderen Gründen (beispielsweise bei rechtlichen Verstößen,
    oder Verstößen gegen diese AGB) vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Kündigung

  1. Der Kunde hat das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit zu kündigen.
  2. Die Leistung gegenüber dem Kunden wird unverzüglich eingestellt.
  3. Der bezahlte Nutzungsbeitrag wird nicht erstattet.
  4. Die Kündigung ist per E-Mail an webmaster@codestore.cloud zu richten.

Folgen der Einstellung der Leistung

  1. Das Benutzerkonto des Kunden wird gesperrt.
  2. Alle gespeicherten Daten des Kunden bleiben vorübergehend erhalten, und werden nach Ablauf einer Frist von drei Monaten gelöscht.
  3. Die Daten des Kunden bleiben auch nach ihrer Löschung (vollständig oder teilweise) in Form von Backups erhalten.
  4. Der Kunde hat das Recht, seine personenbezogenen Daten nach Aufforderung vollständig löschen zu lassen, sofern die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen es zulassen.
  5. Der Anbieter verpflichtet sich, dieser Aufforderung innerhalb von vier Wochen zu folgen.

Haftungsbeschränkung

  1. Die Software (einschließlich Dokumentation und Hilfe) wird "wie sie ist" und ohne jede Gewährleistung für Funktion, Korrektheit oder Fehlerfreiheit zur Verfügung gestellt.
  2. Die Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt. Dennoch können Fehler und Sicherheitslücken nicht ausgeschlossen werden.
    Die Sicherheit der Daten kann daher nicht garantiert werden.
  3. Für jeglichen Schaden, der dem Kunden durch die Benutzung der Software entsteht, kann der Anbieter nur dann haftbar gemacht werden, wenn dieser grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
  4. Für Schäden an Gesundheit, Körper oder Leben haftet der Anbieter uneingeschränkt.
  5. Der Anbieter haftet er für die Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten).
  6. Die Haftung ist auf die Höhe eines typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

Datenschutz

  1. Der Schutz personenbezogener Daten ist in separaten Datenschutzbestimmungen geregelt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Franz Deschler
Herrschinger Weg 8
82205 Gilching
Deutschland
E-Mail: webmaster@codestore.cloud
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung