Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20.10.2018

Ältere Versionen:

Allgemeines

  1. Die Leistungen der Webseite codestore.cloud erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
  2. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht. Auch dann nicht, wenn der Anbieter darüber in Kenntnis gesetzt wurde, und der Anbieter nicht widersprochen hat.
  3. Die Webseite codestore.cloud wird von Franz Deschler, Herrschinger Weg 8, 82205 Gilching, Deutschland betrieben.
  4. Nachfolgend wird der Betreiber der Webseite als "Anbieter" bezeichnet, Sie als "Kunde".

Vertragsgegenstand / Leistungsangebot

  1. Der Anbieter stellt dem Kunden über die Webseite codestore.cloud Software zur Verwaltung von Code-Schnipseln bereit.
  2. Die Bereitstellung ist zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristet.
  3. Der angebotene Funktionsumfang richtet sich nach der Art des Benutzerkontos und kann auf der Webseite des Anbieters eingesehen werden.
  4. Die Gesamtheit der kostenlos sowie kostenpflichtig bereitgestellten Funktionen wird nachfolgend als "Dienst" bezeichnet.
  5. The customer has the right to use the service privately as well as for commercial purposes.

Vertragsschluss, Vertragslaufzeit

  1. Mit der Erstellung eines Benutzerkontos (Registrierung) schließt der Kunde einen Vertrag mit dem Anbieter über die Nutzung des Dienstes.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  3. Die Vertragslaufzeit ist unbegrenzt.
  4. Nachfolgend werden die konkreten Schritte zur Registrierung beschrieben, die zum Vertragsschluss führen:
    1. Auf der Seite https://codestore.cloud/registration.jsp muss der Kunde einen Benutzernamen, eine gültige E-Mail Adresse, sowie ein Passwort eingegeben.
    2. Der Kunde muss mit einem Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen bestätigen, dass er diese AGB sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert.
    3. Der Kunde muss auf die Schaltfläche mit der Beschriftung "Registrieren" klicken.

Benutzerkonto

  1. Der Kunde hat bei der Registrierung die Möglichkeit, ein kostenloses ("BASIC") oder kostenpflichtiges ("PRO") Benutzerkonto anzulegen.
  2. Die Laufzeit eines BASIC-Benutzerkontos ist unbegrenzt.
  3. Der Kunde hat das Recht, sein BASIC-Benutzerkonto jederzeit auf ein PRO-Benutzerkonto aufzustufen.
  4. Die Laufzeit eines PRO-Benutzerkontos ist auf ein Jahr begrenzt.
  5. Der Kunde hat das Recht, die Laufzeit seines PRO-Benutzerkontos jederzeit um ein weiteres Jahr zu verlängern.
  6. Wird die Laufzeit eines PRO-Benutzerkontos nicht verlängert, wird es zum Ende der Laufzeit auf ein BASIC-Benutzerkonto herabgestuft. Die Dauer der Vertragslaufzeit bleibt unberührt.

Nutzungsbeitrag / Entgelt

  1. Für die Nutzung eines PRO-Benutzerkontos wird ein Nutzungsbeitrag in Höhe von zehn Euro (10 €) pro Jahr erhoben.
  2. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
  3. Wird das PRO-Benutzerkonto direkt bei der Registrierung erstellt, wird der Nutzungsbeitrag zum Ende einer kostenlosen Testphase von 30 Tagen fällig.
  4. Bei Verlängerung der Laufzeit eines PRO-Benutzerkontos oder bei Aufstufung eines BASIC- auf ein PRO-Benutzerkonto wird der Nutzungsbeitrag sofort fällig.
  5. Die Zahlung des Nutzungsbeitrags erfolgt per PayPal.

Nutzungsbedingungen

  1. Für die Nutzung des Dienstes ist im Allgemeinen eine Datenverbindung über das Internet zum Server des Anbieters erforderlich.
    Über diese Verbindung werden unter anderem die vom Kunden gespeicherten Code-Schnipsel übertragen und auf dem Server des Anbieters gespeichert.
  2. Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt der durch ihn gespeicherten Daten.
  3. Die Speicherung der Code-Schnipsel erfolgt unverschlüsselt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, keine vertraulichen oder personenbezogenen Daten in Code-Schnipseln zu speichern.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht für rechtswidrige Aktivitäten zu missbrauchen.
    Dies beinhaltet beispielsweise die Verbreitung
  1. Mit der Weitergabe von Code-Schnipseln über den Dienst, stimmt der Kunde zu, dass der Inhalt der jeweiligen Code-Schnipsel
    ohne Nennung des Urhebers uneingeschränkt verwendet, kopiert, und weitergegeben werden darf.

Sperrung des Benutzerkontos

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto des Kunden aus besonderen Gründen (beispielsweise bei rechtlichen Verstößen,
    oder Verstößen gegen diese AGB) vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

Kündigung

  1. Der Kunde hat das Recht, das Vertragsverhältnis jederzeit zu kündigen.
  2. Um das Vertragsverhältnis zu kündigen, muss der Kunde sein Benutzerkonto über die Webseite des Anbieters auflösen.
  3. Als Folge einer Kündigung wird die Leistung gegenüber dem Kunden unverzüglich eingestellt, und alle gespeicherten Daten des Kunden werden unverzüglich gelöscht.
    Der bezahlte Nutzungsbeitrag wird nicht erstattet.
  4. Die Daten des Kunden bleiben auch nach ihrer Löschung (vollständig oder teilweise) in Form von Backups erhalten.
  5. Der Kunde hat das Recht, seine personenbezogenen Daten nach Aufforderung vollständig löschen zu lassen, sofern die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen es zulassen.
  6. Der Anbieter verpflichtet sich, dieser Aufforderung innerhalb von vier Wochen zu folgen.

Haftungsbeschränkung

  1. Die Software (einschließlich Dokumentation und Hilfe) wird "wie sie ist" und ohne jede Gewährleistung für Funktion, Korrektheit oder Fehlerfreiheit zur Verfügung gestellt.
  2. Die Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt. Dennoch können Fehler und Sicherheitslücken nicht ausgeschlossen werden.
    Die Sicherheit der Daten kann daher nicht garantiert werden.
  3. Für jeglichen Schaden, der dem Kunden durch die Benutzung der Software entsteht, kann der Anbieter nur dann haftbar gemacht werden, wenn dieser grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
  4. Für Schäden an Gesundheit, Körper oder Leben haftet der Anbieter uneingeschränkt.
  5. Der Anbieter haftet er für die Verletzung von Pflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten).
  6. Die Haftung ist auf die Höhe eines typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

Datenschutz

  1. Der Schutz personenbezogener Daten ist in separaten Datenschutzbestimmungen geregelt.

Änderungsvorbehalt

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit aus triftigen Gründen zu ändern (beispielsweise bei einer geänderten Rechtslage), oder die Bedingungen für die Nutzung neuer Funktionen oder Leistungen zu ergänzen.
  2. Der Kunde wird spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail über die Änderung informiert.
  3. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn dieser nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen in Textform (z.B. per Email) widerspricht.
    Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Anbieter den Kunden über die geplante Änderung informiert.
  4. Als Folge eines Widerrufs gilt das Vertragsverhältnis gemäß den Bestimmungen einer ordentlichen Kündigung als beendet.
  5. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Widerspruchsfrist, sowie die Folgen des Widerspruchs und des Unterlassens eines Widerspruchs zu informieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Franz Deschler
Herrschinger Weg 8
82205 Gilching
Deutschland
E-Mail: webmaster@codestore.cloud
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung